Dresden, 8. Oktober 2024. Frank Hippler, Vorstandsvorsitzender der IKK classic, zum geplanten Gesundes-Herz-Gesetz (GHG):
„Die Stärkung der Herz-Kreislauf-Gesundheit der Menschen ist ein Ziel, das wir ohne Abstriche unterstützen. Wenig hilfreich dabei ist jedoch ein Gesetz, das die Primärprävention und damit wichtige Maßnahmen zur Verhinderung lebensstilabhängiger Erkrankungen wesentlich schwächt.
Lebensstilfaktoren spielen nicht nur bei der Entstehung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen eine entscheidende Rolle, sondern auch bei vielen anderen Krankheiten wie beispielsweise Diabetes, Krebs, Muskel-Skelett-Erkrankungen und den seit Jahren zunehmenden psychischen Erkrankungen. Deren Primärprävention wird gleich mit zusammengestrichen.
Nichts anderes ist die Folge des Gesundes-Herz-Gesetzes in seiner jetzigen Entwurfsfassung. Das ohnehin schon knapp bemessene Budget der gesetzlichen Krankenkassen für die Individualprävention soll unter anderem für ungezielte Massenscreenings und eine medikamentöse Behandlung bereits von Menschen mit Risikofaktoren für Herz-Kreislauf-Erkrankungen herhalten. Für einen Großteil der qualitätsgeprüften Präventionskurse der Kassen gäbe es damit keine Finanzierungsgrundlage mehr. Für uns ist das inakzeptabel.
Zudem fehlen in dem vom Bundesgesundheitsministerium im Alleingang entwickelten Gesetzentwurf ressortübergreifende Anstrengungen zur Stärkung der Prävention in allen Lebensbereichen. Dabei sollte nach Meinung von Wissenschaft und Praxis ein Public-Health-Ansatz im Vordergrund stehen. Davon ist im Gesetzentwurf nichts zu erkennen. Gleiches gilt auch für die notwendige Verzahnung mit anderen gesetzgeberischen Maßnahmen, beispielsweise dem geplanten Gesetz zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit.”
